Am 28. September 2008 wurden für die brandenburgischen Wahlen in zehn Kommunen die Wahlcomputer der Firma Nedap eingesetzt. Diese stehen schon seit der Einführung in den Niederlanden in der Kritik, da bei Wahlen mittels Computern das eigentliche Ergebnis nicht 100%'ig verifiziert werden kann.

In Folge dieser Kritik setzt der Chaos Computer Club (CCC) schon zum zweiten Mal auf freiwillige Wahlbeobachter um zu dokumentieren wie diese Wahlen ablaufen. Bei den ersten Wahlbeobachtungen (glaube das war in Hessen) wurden den CCC-Mitgliedern teilweise sogar ihr Recht der Wahlbeobachtung verwehrt. Tolle Demokratie...

Die Einführung dieser Wahlcomputer wurde vor allem durch die Einsparung von Wahlhelfern und der schnelleren Auszählung der Stimmen begründet. Wie sich bei den Wahlen zeige wurde jedoch kein einziger Wahlhelfer eingespart. Diese hatten sogar richtig viel zu tun weil sehr viele Wähler mit der Bedienung völlig überfordert waren. Zudem wurden einigen Wählern, welche zur Arbeit mussten und vorher ihre Stimme abgeben wollten, das Recht zur Abgabe der Stimme verwehrt weil die Wahlmaschinen nicht funktionierten oder die Wartezeiten in Folge der Bedienungsprobleme zum Teil sehr lang waren.

Nicht nur die Wähler selbst waren mit der Bedienung überfordert, sondern auch die Wahlhelfer selbst. Da wurden in einigen Wahllokalen schon grundlegende Punkte zur Inbetriebnahme missachtet. Die Cheksummen, welche die Software verifizieren soll das diese nicht manipuliert wurde, wurden nicht überprüft. Fehlende Siegel welche zwingend vorhanden sein müssen wurden ignoriert und nicht einmal gemeldet. Zudem wurden einige Computer in einfach zugänglichen Räumen gelagert oder von einer einzigen Person transportiert, was eindeutig gegen die Vorgaben verstösst.

Der gravierendste Punkt ist jedoch die Gefahr der Manipulation. Die Chips, auf welchen die Firmware und Software gespeichert ist, können bewiesenermassen innerhalb kürzester Zeit ersetzt werden. Der Nedap-Computer wurde von Hackern sogar schon zum Schachcomputer umfunktioniert.

Der ganze Ablauf der brandenburgischen Wahl wurde vom CCC ausführlich dokumentiert. Diese Lektüre ist durchaus zu empfehlen.

Hoffentlich werden wir in der Schweiz, aber auch in allen allen anderen Ländern welche sich als Demokratie bezeichnen, in Zukunft von solchen Manipulationsmaschinen verschont werden.

Sachsen hat zum Beispiel gerade heute bekannt gegeben das sie keine Wahlcomputer eingesetzt werden da das Manipulationsrisiko zu hoch sei. Ein guter Anfang.